Wahlprogramm zur Landtagswahl 2021 nach Kapiteln. von der sehr guten Partei Die PARTEI und der sehr geilen Piratenpartei in Nürnberg. mehr... Wie haben die älteren Wählerinnen und Wähler im Vergleich zu den Jüngeren gewählt? PIRATEN unterzeichnen gemeinsames Wahlprogramm › Piratenpartei Deutschland. mehr... Das Coronavirus verändert das Leben im Land. mehr... Kostenlose Kita-Betreuung, mehr erneuerbare Energie, Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs: Mit welchen Forderungen und Positionen treten die 21 Parteien zur Landtagswahl 2021 in Baden-Württemberg an? Vier der Direktmandate in der Westpfalz gehen an die SPD, drei an die Christdemokraten. März 2021 wakonrw (Piratenpartei Deutschland) PIRATEN: Mehr Transparenz im Umgang mit unseren Daten 25. mehr... Windräder im Pfälzerwald - Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) kann sich das vorstellen. 15.2.2021, 10:00 Uhr. Für die Landtagswahl 2021 tritt die Partei mit einer Liste von 16 Namen an. Weiterentwicklung des Landes-Umweltinformationsgesetzes, Schaffung eines öffentlich einsehbaren Vergaberegisters: Mit Blick auf Korruption auffällig gewordene Firmen sollen von öffentlicher Auftragsvergabe ausgeschlossen werden. Jeden Tag, teils auch häufiger, gibt es Veränderungen und Neuerungen - wichtige Entwicklungen hier im Überblick. Wahlprogramm der PIRATEN zur Kreistagswahl 2021 im Kreis Offenbach Präambel. Das Landesprogramm der Partei umfasst acht Kapitel und 64 Seiten. Gemeinsames europäisches Wahlprogramm. Sicherheitspolitik. Die Piraten Aachen werden in keiner Weise mit Rechtsextremen in der Aachener Politik zusammenarbeiten und werden sich gegen Parteien, die einen rechten Sprachgebrauch benutzen, konkret positionieren. März. Die endgültige Version soll jedoch erst auf dem Bundes­parteitag am 19. und 20. Auch 2016 scheiterte sie hier an der Fünf-Prozent-Hürde - lediglich 0,8 Prozent der Wähler gaben ihre Stimme für die Piraten. SWR Fernsehen RP. Worauf man am 14. Unsere Listenkandidaten Bodo Noeske - Mainz Marie Salm - Koblenz Heinz Zell - Ludwigshafen Celine Sommer - Gabsheim Sascha Ruschel - Oberdiebach Heiko Müller - Andernach Silvan Stein - SPD, Grüne und FDP wollen ihre Regierungskoalition wohl fortsetzen. März im Wahllokal achten muss und wie man trotz Quarantäne wählen kann. Die Union (CDU/CSU): Wahlprogramm SWR Aktuell Rheinland-Pfalz mehr... Kraichtal oder Karlsruhe: die Meldungen von wildernden Hunden, die Rehe töten, nehmen immer mehr zu. mehr... Bildung, Wirtschaft, Klima oder Gesundheit: Das versprechen die größten Parteien, die zur Landtagswahl 2021 in Baden-Württemberg antreten, in bestimmten Themenfeldern. März 2021 wakonrw (Piratenpartei Deutschland); PIRATEN kritisieren unzureichende Pläne des Berliner Senats für ein Transparenzgesetz 23. Klimawandel, Energiewende, Digitalisierung, Industrie 4.0 stellen Brandenburg vor große Herausforderungen, bieten aber auch große Chancen. share. Die Zahl der Neuinfektionen steigt wieder deutlich, mancherorts wird die Notbremse gezogen. Etwa 380.000 Beschäftigte bekommen mehr Geld. Hier ist das aktuelle Wahlprogramm der PIRATEN Sachsen, beschlossen für die Landtagswahl am 01. mehr... Trotz des hohen Anteils an Briefwählenden nutzen viele Menschen die Möglichkeit, vor Ort in ihrem Wahllokal wählen zu gehen. Mit ihrem Plädoyer hat sie eine alte Debatte neu entfacht. Wahlprogramm 2016 Das Wahlprogramm im Wiki. Auf dem Kongress der Europäischen Piratenpartei am 09. Mittlerweile gibt es in allen Bundesländern Landesverbände. März 2021 Gabriele Biwanke-Wenzel (Landesverband Berlin) Die CDU fährt ihr historisch schlechtestes Wahlergebnis bei Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz ein. Inzwischen sollen den Corona-Impfstoff in der Regel nur über 60-Jährige bekommen. Nach 2016 hat Malu Dreyer erneut gezeigt, dass ihre Partei mit ihr Wahlen gewinnen kann. Die Eröffnung der Landesgartenschau Überlingen wird wegen des Infektionsgeschehens im Bodenseekreis nun doch verschoben. Eigentlich sollte sie 9. Das Landesprogramm der Piraten Baden-Württemberg wurde basisdemokratisch von den Mitgliedern der Piratenpartei erarbeitet und beschlossen. Die PIRATEN Berlin lehnen das Freihandelsabkommen TTIP als intransparent, undemokratisch und auf die Interessen der multinationalen Konzerne zugeschnitten ab. Bei der Landtagswahl 2016 erreichte sie 0,4 Prozent der Stimmen. Oder die Selbstständigen im Vergleich zu den Arbeiterinnen und Arbeitern? Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz tritt zur Landtagswahl am 14. mehr... Nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz hat die FDP-Fraktion ihre Spitzenkandidatin Daniela Schmitt zur neuen Vorsitzenden gewählt. Wir PIRATEN wollen die Privatsphäre wahren. Weitere … Die PIRATEN stehen für die Wahrung und Gewährleistung von Freiheit und Demokratie. mehr... Am Wahlsonntag und in den Tagen danach richtet sich das Hauptaugenmerk oft auf Spitzenpersonal und Wahlkreis-Promis. Wir erklären, worum es genau geht und welche Fakten dafür oder dagegen sprechen. Die Piratenpartei in Rheinland-Pfalz und ihr Programm für die Landtagswahl 2021. Unser Wahlprogramm 2012 wurde auf dem Landesparteitag NRW 2012.2 (dem zweiten in diesem Jahr) am 14./15. V každé kapitole píšeme jasně a střízlivě, co chceme během 4 let ve sněmovně prosadit. So reagieren die Politiker aus der Süd- und Vorderpfalz darauf. 2:19. Die PIRATEN Thüringen streben den Ausbau der direkten Demokratie auf kommunaler Ebene an. report. Manche sind sehr bekannt, andere kaum. Die Piratenpartei hat sich ursprünglich in Schweden gegründet und befasste sich zunächst mit Fragen der Netzpolitik, insbesondere zum Urheberrecht. Die Piratenpartei Baden-Württemberg und ihr Programm für die Landtagswahl, SWR Kandidatencheck zur Landtagswahl 2021 in Baden-Württemberg, Wahlprogrammcheck: Das versprechen die Parteien zur Landtagswahl in Baden-Württemberg, Landtagswahl 2021 in Baden-Württemberg: Die größten Parteien im Wahlprogrammcheck. Deine Zukunft. Doch wer zieht jetzt eigentlich für wen in den Landtag ein? Ingolstadt – Piraten erweitern Wahlprogramm. 2021 wird der 17. Was den jeweiligen Wahlkreis auszeichnet, finden Sie in unserem Wahlkreischeck heraus. Denn immer mehr Hundehalter sind mit ihren Tieren im Wald unterwegs. STAND. Posted by u/[deleted] 7 years ago. Piratenpartei – Aktuelles. SWR Fernsehen RP. mehr... Das Coronavirus ist weiter das bestimmende Thema in Rheinland-Pfalz. März findet in Rheinland-Pfalz die erste Landtagswahl in Pandemie-Zeiten statt. Hier dominiert nur eine Farbe. Einfach in der interaktiven Grafik nachschauen. Infrastruktur. Dies umfasst nicht nur die sparsame Erhebung, zweckgebundene Verarbeitung und Nutzung sowie die eingeschränkte Weitergabe von personenbezogenen Daten, sondern ebenso di… April starten. Die Piraten befürworten auch ein bedingungsloses Grundeinkommen. Hier eine redaktionelle Auswahl zu bestimmten Themen. Alle Informationen und Statistiken finden Sie im Wahl-Ticker. Wir stellen Ihnen die attraktivsten Wanderrouten in Rheinland-Pfalz vor. Landtagswahl 2021. Sie setzte sich knapp gegen Johannes Klomann (SPD) durch. Einwanderungs- und Asylpolitik. Juni verabschiedet werden. Wahlprogramm 2020. Wegen der Corona-Beschränkungen spielte sich ein Großteil des Wahlkampfes im Internet ab. Wir Piraten stehen für eine offene und freie Gesellschaft. mehr... So14.3.2021 Die Piratenpartei Baden-Württemberg und ihr Programm für die Landtagswahl. PIRATENPARTEI in 5 Minuten - YouTube. Close. Herbert Förster, Listenplatz 1 Die Rheinland-Pfälzer haben gewählt. Wer wählte wen bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg? 23. Die Corona-Pandemie hat das Leben in der Region Stuttgart komplett verändert. Das teilte die Geschäftsführung mit. Unter diesem Motto treten die PIRATEN Frankfurt zur Kommunawahl 2021 mit dem folgenden Wahlprogramm an, um auch weiterhin mit Euch zusammen die Stadtpolitik in den kommenden 5 Jahren gestalten zu können. Eine reine Internetpartei sind die linksliberalen Piraten schon lange nicht mehr. Wahlprogramm. September 2019. März 2021 Stephan Erdmann (Landesverband Baden-Württemberg); MPK: Was sollen die Supermarktschließungen? New comments … Der Wahlkreischeck: Wie gut kennen Sie Ihren Wahlkreis? Die Piratenpartei hat nach eigenen Angaben 479 Mitglieder in Baden-Württemberg (Stand: 20.01.2020). SWR Aktuell Rheinland-Pfalz mehr... Bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz hat die SPD ihre Spitzenposition gehalten, die CDU deutliche Verluste hingenommen. Eine reine Internetpartei sind die linksliberalen Piraten schon lange nicht mehr. Die Zeichen stehen in Rheinland-Pfalz erneut auf Rot-Grün-Gelb. Hier finden Sie aktuelle Informationen, Ergebnisse und Videos für die Wahlkreise in der Region Trier. Die Piratenpartei steht auch 2017 zur Wahl. 4. Wir setzen uns für starken... Geschlechter- & Familienpolitik. SWR Aktuell Rheinland-Pfalz Program pro volby do poslanecké sněmovny 2017 je dělen do kapitol po jednotlivých ministerstvech. PIRATEN-Verfassungsbeschwerde wegen Vorratsspeicherung aller Autofahrten in Brandenburg erfolgreich 25. mehr... Zwölf Parteien und eine Wählervereinigung stehen bei der Landtagswahl auf dem Wahlzettel. 18:15 Uhr Die SPD hat in Rheinland-Pfalz die Landtagswahl laut Hochrechnungen von ARD und ZDF klar gewonnen, während die CDU deutliche Verluste hinnehmen muss. *hvhoovfkdiw %hglqjxqjvorvhv *uxqghlqnrpphq 'lh 3,5$7(1 6dfkvhq vsuhfkhq vlfk yrooxpilqjolfk i u gdv 0rghoo ghv ehglqjxqjvorvhq *uxqghlqnrpphqv xqg vrplw i … mehr... Am Sonntag wählt Baden-Württemberg unter Corona-Bedingungen einen neuen Landtag. Das Land bleibt seit Jahren weit hinter seinem Potenzial zurück, da es an vorausschauender Politik mangelt. Denn auf den Wanderwegen ist Abstand halten in der Regel kein Problem. Die Corona-Pandemie hat auch Einfluss auf die Landtagswahl 2021 in Baden-Württemberg. SWR Extra: Die Wahl in Rheinland-Pfalz hide. ), Studieren darf, wer eine abgeschlossene Berufsausbildung, Fachabitur oder Abitur hat, Behördliche Datenschutzbeauftragte sollen sich in Vollzeit um den Datenschutz kümmern, Öffentliche Ausschreibungen: Bevorzugung von, Jede Universität in Rheinland-Pfalz soll für alle Fachbereiche gemeinsam ein, Lizenzfreie Werke im Bestand der Landesbibliotheken digitalisieren und der Öffentlichkeit frei zugänglich machen, Ablehnung von sogenannten Gefahrengebieten, in denen anlasslose, Dokumentation und Begründung jeder polizeilichen Überwachungsmaßnahme; Vorlage beim Landesdatenschutzbeauftragten, Anonyme Teilnahme an Versammlungen muss in Demokratie erlaubt sein - Abschaffung des, Überprüfung der Bannmeile um den Landtag in Mainz, Mehr Einfluss der Wähler auf personelle Zusammensetzung des Landtags - wie auf kommunaler Ebene soll panaschieren und kumulieren möglich sein, Volksinitiativen und Volksbegehren sollen im Landtag öffentlich verhandelt werden, Bei Volksentscheiden eine Mindestzustimmung statt einer Mindestbeteiligung, Inhaberbetriebene Gaststätten ohne weiteres Personal sollen sich zwischen, Keine Rodung von Waldflächen für Windkraftanlagen, keine, Öffentliche Gebäude für Energieerzeugung zum Beispiel durch Photovoltaik nutzen, Dezentralen Hochwasserrückhalt in Oberläufen umsetzen, Keine Gentechnologie in der Landwirtschaft, Leerrohre bei Sanierung oder Bau von Straßen vorausschauend verlegen - erleichtert späteren Breitbandausbau, Bevorzugung von Elektro-Kleinfahrzeugen mit Blick auf Parkraum in Städten, Tempolimit beim Flughafen-Anflug, Verteilung des Restfluglärms auf alle Anrainer von Flughäfen, Alle Daten müssen für die Öffentlichkeit zugänglich sein, Sofortiges Planfeststellungsverfahren einer Umgehung von Rhein- und Moseltal, Laute Güterwaggons mit monatlicher Lärmpauschale belegen, Besserer Kündigungsschutz für betriebliche Datenschutzbeauftragte, Regelung für Praktika verschärfen, damit diese nicht mehr als billige Arbeitskraft benutzt werden, Frei zugängliches Informationssystem zur Veröffentlichung von Ergebnissen der Lebensmittelkontrollen. Jetzt ist der Platz wieder erlebbar. März, Corona-Live-Blog in RP: Nach Osterferien weiter Wechselunterricht geplant, Gleichstellung von privaten Trägern von Kitas bei der öffentlichen Finanzierung; im Gegenzug keine Vorauswahl der Einrichtungen anhand konfessioneller, sozialer oder anderer Merkmale, Schulsystem: in der 5. und 6. Die Piratenpartei will sich auf die im Programm genannten Themen konzentrieren, da wir nur so die Möglichkeit sehen, diese wichtigen Forderungen in Zukunft durchzusetzen. 15.2.2021, 9:55 Uhr. Landesverwaltung und Demokratie. Bildung, Gesundheit oder Umwelt: Hier finden Sie für insgesamt sieben verschiedene Themenbereiche die konkreten Vorschläge aller Parteien, die bei der Landtagswahl 2021 Rheinland-Pfalz antreten. Auch die Piratenpartei stellt sich zur Wahl! Kurzfassung Wahlprogramm Privatsphäre wahren / Datenschutz stärken. mehr... Nach der Entscheidung der Gesundheitsminister, den Impfstoff AstraZeneca nur noch über 60-Jährigen zu spritzen, will die Stadt allen Betroffenen den Impfstoff Moderna anbieten. Die SPD gewinnt laut Hochrechnungen die Wahlen in Rheinland-Pfalz klar. Browse more videos. Willkommen bei Die PARTEI/Piraten, der aussichtsreichsten, fröhlichsten und jüngsten Liste seit 1945 für die Kommunalwahl 2020 in Nürnberg. (Picture Show) Vollie Marva. Das Wahlprogramm finden Sie hier in der Online-Version und hier zum Herunterladen als pdf-Dokument. SWR Aktuell Rheinland-Pfalz Wahlprogramme der etablierten Parteien für die Bundestagswahl 2021. Alles deutet auf ein neues Aufleuchten der Ampel hin. STAND. 2021 tritt sie in 4 von 70 Wahlkreisen an. Franziska Ehrenfeld aus der SWR-Wissenschaftsredaktion kann die aktuelle Entscheidung nicht nachvollziehen. 67% Upvoted. Hier die Entwicklungen bis zum 28. Die erste Piratenpartei weltweit wurde 2006 in Schweden gegründet, zehn Monate später gingen die Piraten auch in Deutschland an den Start. In den Jahren 2011 und 2012 zog die Partei in vier Bundesländern in den Landtag ein - unter anderem in Berlin und Nordrhein-Westfalen, allerdings nicht in Baden-Württemberg. Das Wahlprogramm der PIRATEN NRW beschreibt Themen, die wir auf Landesebene verbessern wollen. Urthema der Piraten und im Wahlprogramm zweitgrößtes Kapitel im Wahlprogramm: "Bürgerbeteiligung und Demokratie". Du kannst das komplette Programm hier auch als PDF herunterladen. PIRATEN unterzeichnen gemeinsames Wahlprogramm › Piratenpartei Deutschland. (Picture Show) Report. Kandidatinnen und Kandidaten im Überblick. Close. Die Frankfurter PIRATEN treten mit einer Liste von 33 Kandidierenden im Alter zwischen 24 und 76 Jahren zur Kommunalwahl der Stadverordnetenversammlung am 14. 19:45 Uhr So sollen Bürgermeister von den Einwohnern direkt ge- … März 2021 an. Piraten wählen! Die Parteien konnten ihre jeweiligen Direktmandate behalten. mehr... Fr12.3.2021 Wir stellen die 13 Alternativen kurz vor. Was wollen die Piraten und was steht in ihrem Wahlprogramm für die Landtagswahl in Baden-Württemberg? Gesundheitswesen. Die PIRATEN Niedersachsen warnen erneut [2] [3] vor einer übereilten Festlegung zu derartiger Schulöffnung. Die Parteien werden in der Reihenfolge vorgestellt, in der sie in den Umfragen zur Bundestagswahl 2021 dargestellt sind. mehr... Moderator Sascha Becker gibt einen Vorblick auf den Wahlabend am Sonntag um 17.30 Uhr im SWR Fernsehen. mehr... Egal, welche Partei die meisten Stimmen bekommt, zum Regieren braucht sie eine Partnerin. März 2021 Thomas Ney (Landesverband Brandenburg) In Rheinland-Pfalz glückte ihr das bislang nicht. Überraschung in Mainz: Katharina Binz hat im Wahlkreis I in Mainz das erste Direktmandat für Bündnis 90/Die Grünen in Rheinland-Pfalz geholt. Es ist online zugänglich. Die aktuelle Entwicklung hier im Blog. Zur Übersichtlichkeit haben wir die einzelnen Punkte des Programms Themen zugeordnet. Ingolstadt – Piraten erweitern Wahlprogramm. Multiprofessionelle Teams an Schulen mit Technikern, Schulpsychologen etc. Wahlprogrammcheck - Das versprechen die Parteien, Der SWR Kandidatencheck: Kandidierende im Vergleich. save. mehr... Wie massiv die Niederlage der CDU im eigentlich eher konservativ geprägten Rheinland-Pfalz ist, zeigt der Blick auf die Wahlkreisergebnisse. Gib uns deine Stimme, damit Bildung kostenlos wird, wir die Vorteile der Digitalisierung auskosten können und Bürger*innen mehr Mitsprache bekommen. Als "Kraft der Mitte" sehen sie sich bundesweit auf dem Vormarsch. Posted by u/[deleted] 7 months ago. mehr... Aktuelle Informationen, Nachrichten, Hintergründe, Parteien und Kandidaten zur Landtagswahl 2021 in Baden-Württemberg. Ein großes Anliegen der Piraten ist das Absenken der Hürden für Volksbegehren. Klasse Kurssystem, in der Oberstufe wieder gemeinsamer Unterricht der zwei Schulformen, 45-Minuten-Raster für Schulstunden auflösen, Gymnasien langfristig in Gesamtschulen integrieren, Wahlfreiheit bei Schulentscheidungen: Empfehlungen von Schulseite dürfen nicht auf offiziellen Dokumenten vermerkt werden, Staatlich finanzierte Plattform zum Austausch und zur Qualitätssicherung von Material, Entlastungsstunden für Lehrer, um freie Lehrmaterialien zu erstellen, Verdoppelung der. Vereinzelt vertreten sind sie hingegen auf kommunaler Ebene - so zum Beispiel im Stadtrat Ludwigshafen. Auf knapp 50 Seiten beschreibt die Piratenpartei ihr Wahlprogramm. Finden Sie die Kandidierenden in Ihrem Wahlkreis und vergleichen Sie die Positionen zu wichtigen landespolitischen Themen. Die Landtagswahl hat bei den Erststimmen im Norden von Rheinland-Pfalz keine Überraschungen gebracht. mehr... Einen Tag nach dem Wahlsieg der SPD bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz hat die Spitzenkandidatin und Ministerpräsidentin Malu Dreyer sich zu den Schwerpunkten der künftigen politischen Arbeit geäußert. Die Arbeiten für rund 6,5 Millionen Euro sind abgeschlossen. Ulrike Weil, Wahlvorständin im Pirmasenser Leibniz-Gymnasium, sagt: "Es ist nicht überbordend, aber wir haben ständig Wähler im Raum." Die Stimmen bei der Landtagswahl sind ausgezählt. Ihr Kernthema bis heute: die Netzpolitik. Follow. Damit hat die Partei wie vor fünf Jahren einen großen Vorsprung verspielt. Das Online-Tool bietet Wahlberechtigten Hilfe bei der Entscheidung für oder gegen eine Partei. Bildung. Und, um mit Euch unsere Visionen für ein lebenswerte Stadt Frankfurt weiterzuentwickeln. Datenschutz als staatliche Bildungsaufgabe bei allen rheinland-pfälzischen Bildungsträgern (Schulen, Volkshochschulen, Ausbildungsstätten etc. mehr... Jahrelang wurde um den Obertorplatz im Zentrum von Hechingen gerungen. Unser Programm für die Ratsperiode 2020-2025. Wer verbirgt sich hinter den Namen auf Ihrem Wahlzettel und welche Motivation steckt hinter der Kandidatur? In Corona-Zeiten ist das Wandern in der Natur eine willkommene Abwechslung vom Lockdown-Frust. Infos für Mitglieder. Playing next. Februar trafen sich PIRATEN aller europäischen Länder in Luxemburg, um das gemeinsame europäische Wahlprogramm (CEEP 2019) zu verabschieden und die Wahlkampagne für die Wahl zum Europäischen Parlament (EP) zu eröffnen. 19:30 Uhr Bald Windräder im Biosphärenreservat Pfälzerwald? Privatsphäre, Datenschutz. Landtagswahl und Corona - Welche Regeln gelten im Wahllokal? This thread is archived. mehr... So14.3.2021 Schuld daran ist Corona. Die Freien Wähler ziehen als sechste Fraktion in den neuen Mainzer Landtag ein. Klasse entweder Gesamtschule oder Gymnasium; gemeinsamer Unterricht in diesen Stufen, ab der 7. Außerdem wollen sie politische Prozesse transparenter machen, treten für Datenschutz und einen säkularen Staat ein. inpiraten.de/2014/0... 0 comments. März 2021 wakonrw (Piratenpartei Deutschland) Der LPT 21.1 und die AV in Kürze 24. Im Wahllokal müssen sich Wähler und Wahlhelfer daher an eine Reihe neuer Regeln halten. SWR Fernsehen RP. Aufnahmeanträge von ehemaligen Piraten, die rechtswirksam aus der Partei ausgeschlossen wurden, oder die während eines gegen sie gerichteten Parteiausschlussverfahrens die Partei verlassen haben, sowie Aufnahmeanträge von Personen von denen ein früherer Aufnahmeantrag abgelehnt wurde, müssen zusätzlich vom Bundesvorstand Die Metall- und Elektroindustrie übernimmt den Tarifabschluss aus Nordrhein-Westfalen für Rheinland-Pfalz, Hessen und das Saarland. Archived. SWR Fernsehen RP. FDP-Fraktion wählt Daniela Schmitt zur neuen Vorsitzenden. Mit einem sogenannten »Ratsbegehren« soll ein Gemeinderat oder ein Kreistag selbst einen Bürgerentscheid ansetzen, die dieser nicht allein klären möchte. mehr... Mo15.3.2021 Piraten zeigen Flagge gegen Rechts und wählen neuen Kapitän. mehr... Am Sonntag ist in Rheinland-Pfalz ein neuer Landtag gewählt worden. Alles was Sie zur Landtagswahl wissen müssen, Start der Landesgartenschau Überlingen verschoben, Astrazeneca nur noch ab 60 Jahren: "Das kann ich nicht ganz nachvollziehen", Leben mit dem Virus - alle Neuigkeiten im Überblick, Corona-Schnelltests vor Ostern sehr gefragt, Kraichtal/Karlsruhe: Fälle von wildernden Hunden häufen sich, Neu gestalteter Platz soll Aufenthaltsqualität haben, Hechinger haben ihren Obertorplatz wieder, Besuch von Kindergärten nach dem dritten und Besuch von Kinderkrippen nach dem ersten Lebensjahr soll kostenlos werden, mehr Gehalt für Erzieherinnen und Erziehern oder Betreuerinnen und Betreuern im vorschulischen Bereich, Angebot zur Ganztagesbetreuung an allen Schulen, Entscheidung über den Unterrichtsstart am Tag sollen die Schulen gemeinsam mit den Schülerinnen, Schülern und Eltern treffen, Religions- und Gottesbezug im Schulgesetz streichen, verstärkter Einsatz von Computern im Unterricht, mehr Schulsozialarbeiterinnen und Schulsozialarbeiter - auch an Gymnasien, Verlängerung des Bachelorstudiums auf acht Semester, neue, unbefristete Hochschulstellen vor allem im Bereich der wissenschaftlichen Mitarbeitenden, mehr Teilzeitstellen - gerade auch für Professorinnen und Professoren, Doktorandinnen und Doktoranden und den wissenschaftlichen Nachwuchs, Ausbau der Kinderbetreuung an den Hochschulen, mehr Einsatz von lizenzfreien Werken zur Vermittlung von Wissen, Steuer-Prüfzeiten sollen in Großbetrieben ausgeweitet werden, um eine ausreichende Prüfung zu gewährleisten, keine Erfassung der Religionszugehörigkeit durch staatliche Stellen, Kirchen sollen selbst Kirchensteuer eintreiben, nicht das Finanzamt, keine Einschränkungen des Bargeldverkehrs, Verbot von Spekulationsgeschäften für Kommunen soll verschärft werden, Landesbank soll für private Banken einspringen, wenn diese ihre Aufgaben nur unzureichend erfüllen, Einführung eines "Smiley"-Systems für Restaurants, Eisdielen und Supermärkte, das das Einhaltung von Hygienevorschriften und Lebensmittelgesetzen anzeigt, Subventionen nur dort einsetzen, wo wichtige wirtschafts- und forschungspolitische Ziele anders nicht erreicht werden können, bis 2026 soll jeder Haushalt und jeder Betrieb im Land mindestens mit einem Gigabit pro Sekunde an das Internet angebunden sein, konsequente Digitalisierung der Werke in den Landesbibliotheken, die vergriffen oder nicht mehr durch Verwertungsrechte geschützt sind, umfassende Digitalisierung aller Objekte, die sich in staatlichen und nicht-staatlichen Archiven, Kunstsammlungen oder Museen befinden, Beschlagnahmung von Speichermedien und sonstiger Computerhardware, wie auch von Smartphones, nur noch bei entsprechend festzulegenden schweren Katalogstraftaten, Verbot von anlasslosen Personenkontrollen, kein gesetzliches Verbot von "Killerspielen", Abschaffung des Landesamtes für Verfassungsschutz, kein Ausbau der öffentlichen Videoüberwachung, keine Erfassung biometrischer Daten ohne Anfangsverdacht, bessere materielle und personelle Ausstattung der Polizei, bei geplanten Veranstaltungen wie Demonstrationen oder Sportereignissen sollen Polizistinnen und Polizisten eine eindeutige Identifikationsnummer tragen, Errichtung einer unabhängigen Behörde, die in Fällen von Beschwerden oder Strafanzeigen gegen Polizeieinsatzkräfte ermittelt, keine Alkoholverbote auf öffentlichen Plätzen, Unterschriftenquorum für ein Bürgerbegehren soll auf fünf Prozent gesenkt werden, Streichung des Gottes- und des spezifischen Religionsbezugs aus der Landesverfassung, Verbot religiöser Symbole in öffentlichen Einrichtungen, Einführung eines Wahlsystems mit zwei getrennten Stimmen für Kandidierende und Partei, Senkung des Wahlalters auf 14 Jahre (Kommunalwahl) und 16 Jahre (Landtagswahl), Direktwahl von Landrätinnen und Landräten, Förderung des genossenschaftlichen Wohnungsbaus und Mietshäusersyndikaten, Grundstücke der öffentlichen Hand sollen nicht verkauft, sondern nach Projektqualität in Erbbaupacht vergeben werden, Förderung von offenen Arbeitsstrukturen wie Hackerspaces und Co-Workingspaces, maximal zulässige Überlassungsdauer von sechs Monaten für Leiharbeitskräfte, Lohnzuschlag für Flexibilität, keine Ausnahmeregelung für Praktikantinnen und Praktikanten beim Mindestlohn, Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns auch für Langzeitarbeitslose, keine Sonderstellung mehr für Kirchen im Arbeitsrecht, Baden-Württemberg soll sich für ein bedingungsloses Grundeinkommen einsetzen, schnellstmögliche Wiederherstellung des 200-jährigen Hochwasserschutzes am Oberrhein, Verbandsklagerecht für Umweltverbände auch für Belange auf Landesebene, Behörden müssen vorliegende Umwelt-Informationen von sich aus und nicht erst auf Anfrage bereitstellen, landesweite Einschränkung von vermeidbaren Lichtemissionen, Förderung von neuen Speicher- und Verteilungstechnologien, keine Nutzung und Umdeklarierung von Lebensmitteln zur Biogasgewinnung, gegen Fracking als Methode zur Gasförderung, Haftpflichtversicherung für sämtliche Energiegewinnungsformen vorgeschrieben Umwelt, Energie und Verbraucherschutz 51 werden, direkte und indirekte Subventionen für Fleischproduktion sollen an Mindeststandards zu Umweltschutz und Tierwohl gebunden sein, Einführung von klaren und nachvollziehbaren Herkunftskennzeichnungen und einem zertifizierten Bio-Siegel, Landschaftspflegegelder sollen gezielter zur Förderung von kleinen und qualitativen Betrieben verwendet werden, Ablehnung der Telemedizin als Ersatz für ärztliche Betreuung im ländlichen Raum, grundsätzliche Zulassung aller Menschen zur Blutspende, Pflegeeinrichtungen sollen Nacht- und Tagdienste immer mit mindestens drei Personen besetzen müssen, Abschaffung von Fahrverboten für einzelne Fahrzeugtypen, Abschaffung der Zwei-Meter-Regel im Waldgesetz, Anhebung der zulässigen Geschwindigkeit bei Pedelecs von 25 km/h auf 30 km/h, Durchführung von Feldversuchen zu umlagefinanziertem, fahrscheinlosen ÖPNV, Ausweitung des Linienbus- und Schienennahverkehrs auch durch bedarfsorientierte Verkehrsmittel wie Anrufsammeltaxen oder Kleinbusse, Barrierefreiheit in allen öffentlichen Nahverkehrsfahrzeugen, Elektrifizierung aller vorhandenen Bahnstrecken und weitgehender Ausbau auf ein zweites Glas, Baustopp von Stuttgart 21 verbunden mit einer Umplanung des Gesamtkonzepts, Verbot geschlechtszuweisender Operationen ohne Einwilligung der Betroffenen, Straftaten mit homophobem Hintergrund sollen in der polizeilichen Kriminalstatistik separat aufgenommen werden, keine gesetzlich bestimmte Quoten für Personen in Wirtschaft, Verwaltung oder auf Listen bei Wahlen.